Ja mit den Wahlen: ich hatte auch gehört früher, wenn man nicht weiß was man wählen soll kann man es auch ungültig abgeben und die Stimme wird dann prozentual auf alle aufgeteilt.
Nein, das stimmt definitiv NICHT.
Ungültige Stimmen zählen gar nicht, ebenso wie nicht abgegeben Stimmen. Das kann und sollte man sich also sparen.
Was die meisten Menschen nicht wissen oder nicht bedenken, ist, dass wir NICHT nur über die Zusammensetzung der Regierung bestimmen, sondern auch die der Opposition und wie stark die Opposition wird.
Wie wichtig die Opposition ist?
Nun, um überhaupt arbeitsfähig zu sein, braucht die Opposition mindestens 25% und kann dann z. B. Untersuchungsausschüsse einberufen und andere Kontrollmechanismen aktivieren, was sie mit weniger als 25% NICHT kann. Hier geht es um die eigentliche Aufgabe der Opposition, die Kontrolle der Regierung und darum, schlimmes zu verhindern oder zu erschweren. Mit unter 25% geht das alles nämlich NICHT.
Dazu kommt, dass man für eine Grundgesetzänderung eine 3/4 Mehrheit braucht, also um die zu verhindern, mehr als 25& dagegen stimmen müssen. Es ist also nicht nur die Opposition gefragt, die halt alles zusammenfasst, was nicht in der Regierung sitzt, sondern war eine ECHTE Opposition bildet und nicht aus einer solchen heraus zusammen mit der Regierung stimmt. Das haben wir nämlich im Moment, dass die Union aus der eigentlichen Opposition heraus in vielen Dingen die Regierung unterstützt.
Als echte Opposition hatten wir in der letzten Legislaturperiode noch Linke, FDP und AfD, die gegen vieles gestimmt hatten, was die Regierung durchbringen wollte, aber insgesamt mit nur 20% nicht genug, um wirklich etwas zu verhindern. Inzwischen ist die FDP in die Regierung gewechselt und die Linke hat sich selbst zerlegt, so dass als echte Opposition nur noch die AfD übrig ist. Hier bräuchte man dringend eine zweite echte Oppositionspartei. Das könnte Die Basis werden und beide müssen dringend deutlich stärker werden, um als Opposition überhaupt etwas bewirken zu können, und zwar egal, ob man sie nun mag oder nicht.
Wichtig ist, die schlimmsten Entscheidungen der Regierungen zu verhindern und zu kontrollieren, denn ohne eine nennenswerte Opposition kann JEDE Regierung tun und lassen, was sie will. Dank der vielen Nichtwähler (siehe Präsentation) hat die Regierung fast doppelt so viele Sitze wie sie Anteile an Stimmen ALLER Wahlberechtigten hat, also in Wirklichkeit keine echte Mehrheit aller Wahlberechtigten hinter sich. Die Nichtwähler sollten sich also entscheiden, ob sie die Regierung aktiv (durch wählen derer Parteien) oder passiv (durch fernbleiben von Wahlen) unterstützen oder ihr eine arbeitsfähige Opposition entgegenwählen, um eine andere Politik zu ermöglichen. Dazu müssten sie AfD oder Basis wählen, denn Kleinparteien wählen ist genau wie gar nicht erst hingehen... siehe Präsentation.
Gut, die Basis ist auch noch Kleinpartei, aber das liegt an zu wenigen Stimmen und die Chance, die 5% zu überwinden ist bei dieser Partei recht gut - wenn genug mitmachen und nicht zuhause bleiben...
Vor der letzten Wahl hätte ich noch die Linke empfohlen, aber die hat Kurs auf NATO und Krieg genommen und ist nicht mehr wählbar. Dort laufen auch scharenweise die Mitglieder davon. Sollte Sahra Wagenknecht sich durchringen, eine eigene Partei zu gründen, würde ich diese empfehlen zu wählen (neben AfD und Basis), dann hätten wir drei Oppositionsparteien und die könnten dann schon sehr viel bewirken.
oops, ist etwas lang geworden...
