Also dass es ein Corona-Virus gibt, weiss man bereits seit über 10 Jahren und auch, dass es mutieren und sich verändern kann. Man wusste längst, dass es keine Frage ist, OB es eine weltweite Pandemie geben wird, sondern nur, WANN diese auftritt.
Es wäre also mehr als genug Zeit gewesen, sich darauf gut vorzubereiten, aber das hätte alles Geld gekostet und das brauchte man halt für andere Dinge...
Dass sich das Virus weltweit und so schnell ausbreitet, ist also hausgemacht und aktuell landen auf unseren Flughäfen noch immer Flieger aus Risikogebieten. Man braucht sich nur mal den Flughafen Frankfurt im Internet heraussuchen und findet dort die Ankunftszeiten. An vielem ist die aktuelle Politik durchaus schuld, die in entscheidenden Dingen eher auf Ideologie setzt als auf Notwendigkeit und das geschieht auch weiterhin und tagtäglich.
Haben wir überhaupt noch eine funktionierende Politik, die auf Gewaltenteilung beruht?
NEIN!!!
Die eigentlich 3geteilte Staatsgewalt existiert in der eigentlichen Form nicht mehr und darauf wurde in vielen Jahren hingearbeitet. Die Legislative (Parlament) wurde quasi entmachtet, denn die Regierung kann mittlerweile ohne Parlamentsentscheidung tun und lassen was sie will. Durch das stark abgespeckte Parlament ist es rechtlich eh nicht mehr beschlussfähig und schon oft wurden im Bundestag Gesetze in Nacht- und Nebelaktionen durchgewunken, obwohl dieser erst ab mindestens halb vollem Haus überhaupt beschlussfähig ist. Mitunter sind von weit über 600 Mitgliedern gerade mal um die 100 anwesend und trotzdem beschliesst man Gesetze, Hat eine Partei Einwände dagegen, erklärt die Sitzungsleiterin den Bundestag einfach mal für beschlussfähig und sogar das Bundesverfassungsgericht bestätigt die Beschlussfähigkeit bei gut 100 anwesenden Abgeordneten.
Kommen wir zur Judikative. Hier sind Staatsanwälte in Deutschland NICHT unabhängig, sondern weisungsgebunden, also wenn man ihnen von oben befiehlt, eine Ermittlung nicht zu verfolgen, müssen sie diese einstellen. Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass es bei Hartz3 keine Sanktionen über 30% geben darf und das die Besteuerung von Renten verfassungswidrig ist. Was bringen diese Urteile? NICHTS, denn es wird nun zwar nicht mehr sanktioniert, sondern nur die Leistung eingestellt... rechtlich ein völlig anderer Tatbestand, der den betroffenen Menschen aber in gleicher Weise weiter lebensnotwendiges vorenthält und Renten werden auch weiter besteuert. Welchen Wert hat solch ein Rechtswesen noch als Staatsgewalt, wenn sie nichts mehr bewirkt?
Schliesslich die Exekutive und die befolgt weiter Anweisungen und Befehle, auch wenn diese rechts-, gesetz-, oder Vertragswidrig sind, obwohl solche Weisungen rechtlich nicht nur verweigert werden dürfen, sondern sogar MÜSSEN. Dadurch wird aber jeder, der eine solche Weisung ausführt, selbst zum Täter, weil er es aus eigener Entscheidung tut und das wiederum muss er, denn der Verlust der Arbeit und des Einkommens droht - seit einiger Zeit auch schon bei blosser Mitgliedschaft in einer nicht illegalen Partei.
Was von den drei Staatsgewalten ist also noch übrig und funktionsfähig...???
Schliesslich reden sogar Politiker und vom Volk gewählte Abgeordnete offen darüber, dass es ein Volk nicht einmal gäbe, das man schützen und dessen Interessen man wahren müsste. Einige von ihnen lehnen sogar das Land ab, in dem sie als Abgeordnete gewählt wurden... die Diäten lehnen sie natürlich nicht ab und erhöhen sich diese Jahr für Jahr immer wieder selbst...
Im Grunde sind diese Politiker eigentlich nicht einmal von einer echten Mehrheit gewählt worden, denn schaut man sich die Ergebnisse mal genauer an, käme man gar nicht auf eine Mehrheit für die von nur 12% ALLER Wahlberechtigten gewählte SPD und die von nur 19% ALLER Wahlberechtigten gewählten Unionsparteien. Diese Parteien (zusammen nur ein Drittel ALLER möglicher Stimmen) wurden nämlich von zwei Dritteln aller Wahlberechtigten NICHT gewählt, also NICHT GEWOLLT!
Also Demokratie ist bei mir irgendwie etwas anderes... etwas völlig anderes...
